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Piratenpartei Zürich
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Ratsberichte des Piraten

Neu sind meine Ratsberichte ab der zweiten Legislatur auf der Homepage der Piratenpartei Winterthur zu finden: https://winterthur.zh.piratenpartei.ch/category/politik/gemeinderat/ratsbericht/.

Die Ratsberichte kommentieren die Ratssitzungen, geben meine Äusserungen wieder und dokumentieren mein Stimmverhalten.

Glossar

  • Interpellationen sind Anfragen von mindestens sechs Gemeinderäten an den Stadtrat. Die Antwort wird im Rat diskutiert. Die einzelnen Gemeinderäte können die Antwort in zustimmendem oder ablehnendem Sinn annehmen. Es wird aber nicht darüber abgestimmt.
  • Postulate sind Abklärungsaufträge aus dem Gemeinderat, die mit einfachem Mehr an den Stadtrat überwiesen werden. Die Antwort wird im Rat diskutiert. Die einzelnen Gemeinderäte können die Antwort in zustimmendem oder ablehnendem Sinn annehmen. Der Gemeinderat kann aber auch mit einfachem Mehr die Antwort zur weiteren Abklärung zurückweisen.
  • Motionen sind Handlungsaufträge, die Gesetze anpassen und mit einfachem Mehr an den Stadtrat überwiesen werden. Die Antwort des Stadtrats wird im Rat diskutiert. Die einzelnen Gemeinderäte können die Antwort in zustimmendem oder ablehnendem Sinn annehmen. Der Gemeinderat oder der Stadtrat kann aber auch mit einfachem Mehr die Motion als erheblich erklären und so den Stadtrat zur Umsetzung verpflichten.
  • IFK ist die «Interfraktionelle Konferenz»: Die Vergabe von Ämtern und Komissionssitzen wird unter den Fraktionen entsprechend der Fraktionsstärke ausgehandelt und verteilt. Eine Kampfkandidatur gegen den Vorschlag der IFK ist aussichtslos. Beispiel: Kommissionssitze.
  • IPK ist die «Interparteiliche Konferenz»: Die Vergabe von Ämtern und Komissionssitzen wird unter den Parteien entsprechend der Parteistärke nach Puckelsheim ausgehandelt und verteilt. Eine Kampfkandidatur gegen den Vorschlag der IPK ist aussichtslos. Beispiel: Wahllisten der Kreisschulpflegen.

Intern: Vorlage