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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 07.04.2014 24./25. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat
1. Protokoll der 20./21. Sitzung i.O.
2. 2014-006 Einführung papierloser Ratsversand - Ergänzung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates mit einem 2. Nachtrag sowie Ergänzung des Reglements über die Entschädigung an Behördenmitglieder mit einem 3. Nachtrag S. Stierli Ja (Bericht)
4. 2013-083 Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze - Kenntnisnahme des Planungsberichts und der Linienführung D. Schneider Ja. Das entspricht der Vorstellung der Bevölkerung: http://www.erschliessung-hegi.ch/
5. 2013-117 Kredit von Fr. 2'800'000.– für die Projektierung des Brückenbauwerks und der Verkehrsdrehscheibe für den öffentlichen Verkehr Querung Grüze J. Altwegg Ja. Besser wäre es allerdings inkl. Mögichkeit für Autoverkehr planen, da Hegi auch eine Anbindung an die Stadt bräuchte. Auch muss sichergestellt sein, dass die Erschliessungsstrasse (Traktandum oben) auch tatsächlich gebaut wird.
14. 2013-036 Beantwortung der Interpellation betr. Planungszone Neuhegi / Querung Grüze / Kapazität St. Gallerstrasse -
6. 2013-105 Sondernutzungsplanung: Zustimmung zum priv. Gestaltungsplan «Quartier Talgut»; Nutzungsplanung: Revision + Aufhebung Baulinien Talgut-/Zwinglistrasse + Verbindungsweg Kat. Nr. 7/1438, Aufhebung öffentl. Strassen + Wege: Entwidmung Salomon-Bleuler-Weg F. Landolt Ja.
7. 2014-005 Stadion Schützenwiese - zweiter Ausbauschritt: Bewilligung eines Investitionskredites von Fr. 1.96 Mio. für die nicht gebundenen Kosten sowie Kenntnisnahme der gebundenen Kosten von Fr. 6.91 Mio. (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Sachkommission) K. Bopp Das Stadium scheint in Winterthur akzeptiert und erwünscht zu sein, daher stimme ich zu. Kritische Anmerkung: Die 6,91 Mio. sind meiner Meinung nach keine gebundenen Kosten sondern hätten einer Weisung bedurft. Auch wenn das Stadion vor Urzeiten einst vom Volk bewillig wurde, sind dennoch Totalsanierungen jahrzehnte später nicht automatisch gebundene Ausgaben. Es gibt auch kein Gesetz, das der Stadt vorschreibt, ein Stadium zu beschreiben. Die Definition von Gebundenheit ist nicht, dass etwas erhalten wird, sondern dass eine Ausgabe zwingend sofort notwendig ist und es keinen Handlungsspielraum gibt. Das ist hier ganz klar nicht der Fall. Grundsätzlich sollte sich die Stadt überlegen, welche Sportanlagen aus welchen Gründen Aufgabe der Stadt sein sollten. Keinesfalls ist es akzeptabel, dass die Stadt sich verpflichtet fühlt, Auflagen eines privaten Vereins, der «Swiss Football League», zu erfüllen.
8. 2012-025 Antrag und Bericht zur Einzelinitiative betr. Lärmschutz entlang der A1-Umfahrung um Winterthur Abschreiben.
10. 2012-071 Antrag und Bericht zur Motion betr. mehr freie Fahrt für den Bus in Winterthur Gemäss Komissionstext erheblich erklären.
11. 2013-003 Beantwortung der Interpellation betr. Glockenläuten: Tradition und Ruhebedürfnis (Votum)
12. 2013-015 Beantwortung der Interpellation betr. Anzahl Auto-Parkplätze im Stadtzentrum sowie deren Auswirkungen auf die Belastung der städtischen Hauptstrassen Interessante Zahlen …

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