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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 17.03.2014 22./23. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. Protokolle der 16./17. und 18./19. Sitzungen i.O.
2. 2013-116 Bericht zu den Legislaturschwerpunkten 2010-2014 Zu wenig kritisch.
3. 2013-103 Antrag und Bericht zum Beschlussantrag betr. Neuorganisation der Sozialhilfe Überweisen. Wer befiehlt soll auch zahlen.
4. 2013-018 Begründung des Postulats betr. Cannabis Pilotversuch Vorstoss wurde überwiesen! :D Argumente: http://winterthur.zh.piratenpartei.ch/argumente-fuer-die-legalisierung-von-cannabis/
7. 2013-021 Begründung der Motion betr. Informationen zu Projekten die mit dem Budget bewilligt werden (Mein Vorstoss) Die Vergangenheit hat gezeigt, dass wir ein solches Instrument brauchen. Es würde den Gemeinderäten und den Kommissionen helfen, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. (Leider abgelehnt)
8. 2011-126 Antrag und Bericht zur Motion betr. Schuldenbremse für nachhaltig gesunde Entwicklung der Stadtfinanzen Ja, überweisen, Winterthur braucht Handlungsspielraum.
5. 2013-038 Begründung des Postulats betr. ehrliche Sozialhilfeempfänger schützen Nein, ablehnen.
6. 2012-114 Beantwortung der Interpellation betr. Asylbewerber mit Status N Zustimmende Kentnisnahme.
9. 2012-115 Beantwortung der Interpellation betr. Führungsvorgaben bei Informatikinvestitionen Stadtrat anerkennt, dass er keine Vorgaben macht. Wenigstens ist das Problem nun erkannt.
10. 2013-076 Begründung der Motion betr. zweckmässiges internes Kontrollsystem für die Stadt Winterthur Überweisen, wir brauchen ein solches Kontrollsystem.

Ratsberichte des Piraten