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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 21.01.2013 17./18. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. Protokoll der 11./12. Sitzung i.O.
2. 2012-120 Wahl von zwei Mitgliedern in die Sachkommission Bildung, Sport und Kultur (BSKK) anstelle der zurückgetretenen Ch. Leupi (SVP) und Ch. Ulrich (SP) für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 Ch. Ulrich Gemäss IFK
3. 2012-108 Kenntnisnahme «Leitbild der Stadt Winterthur für die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen» Ch. Ulrich Das Leitbild ist dürftig, schöne aber leere Worte, «es goldigs Nüüteli», viel Aufwand, Kosten und Papier für nichts. Die Stadt braucht nicht noch mehr Hochglanzprospekte. Zu den grossen Herausforderungen für die Musikschulen, zum Wegzug der Hochschule für Musik und Theater und zur Finanzierung der Musikschulen für Kinder aus finanzschwachen Familien findet sich nichts. Der Gemeinderat sollte die Lehren daraus ziehen und keine Leitbilder mehr fordern, es sei denn, es gehe um substanzielle Inhalte.
4. 2012-039 Beantwortung der Interpellation betr. Blockflötenunterricht Negative Kenntnisnahme. Pirat findet die Änderung zur Grundschule einen richtigen Schritt. Wichtig ist aber auch, dass alle Kinder Zugang zum Instrumentenunterricht hat. Hier soll man nicht sparen.
14. 2012-005 Begründung des Postulats betr. Trassee-Studie für Winti Tram Ja, überweisen. Pirat hat 5 Jahre in Zürich gelebt, bevor er vor 13 Jahren nach Winterthur gezogen ist. Die Stadt Zürich ist schon grösser, als Winterthur, aber nur ca. 3×. Der öffentliche Verkehr in Zürich ist hingegen 100× bis 1000× besser. Winterthur hat folglich noch viel Verbesserungspotential. Wir brauchen Ideen und Kreativität.
5. 2011-125 Begründung des Postulats betr. Gesundheitsstadt Dafür sollte man nun wirklich kein Geld ausgeben, wir haben wichtigere Probleme.
6. 2011-096 Beantwortung der Interpellation betr. Taxen in Winterthurer Alters- und Pflegeheimen Ablehnende Kenntnisnahme.
7. 2010-015 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Schaffung der Rechtsgrundlage für Betretungsverbote für Straftäter Zustimmende Kenntnisnahme. Rede im Rat.
8. 2011-038 Beantwortung der Interpellation betr. Instrument «Prioritätenordnung Wohnschutzmassnahmen» Zustimmende Kenntnisnahme.
9. 2011-046 Beantwortung der Interpellation betr. Ladenöffnungszeiten im Detailhandel in Winterthur Zustimmende Kenntnisnahme. Rede im Rat.
10. 2011-070 Beantwortung der Interpellation betr. Reduktion der Velodiebstähle dank GPS Lockvogel Velos Ablehnende Kenntnisnahme. Für die Piraten sind GPS-Lockvogel-Velos eine akzeptable Form der Überwachung, weil die Überwachung erst bei einer Entwendung des Velos zum tragen kommt, das heisst, es handelt sich nicht um eine anlasslose Totalüberwachung, sondern um eine ganz gezielte Überwachung, die erst bei ganz konkretem Tatverdacht zur Anwendung kommt.
11. 2011-075 Beantwortung der Interpellation betr. Autobahnausfahrten Winterthur Zustimmende Kenntnisnahme.
12. 2011-109 Beantwortung der Interpellation betr. Verkehrslenkung bzw. Lichtsignalsteuerung an Knoten unter dem Gesichtspunkt der Buspriorisierung Ablehnende Kenntnisnahme. Buspriorisierung ist möglich und schränkt auch den Privatverkehr nur unwesentlich ein (ein Bus ist rasch über dir Kreuzung).
13. 2012-071 Begründung der Motion betr. mehr freie Fahrt für den Bus in Winterthur Ja, überweisen. Pirat: Vorbehalt keine Dosierung, ansonsten i.O.

Ratsberichte des Piraten