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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 03.12.2012 13./14. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. Protokoll der 9./10. Sitzung i.O.
2. 2010-097 Fristerstreckung für Antrag und Bericht zujm Postulat betr. Leitlinien und Strategie Stadtwerk Winterthur einverstanden
3. 2012-044 Fristerstreckung für Antrag und Bericht zum Beschlussantrag betr. Offenlegung von Interessensbindungen einverstanden
4. 2012-090 Voranschlag 2013 und Festsetzung des Steuerfusses - Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2014 - 2016 (IAFP) S. Stierli 2012-090 Voranschlag 2013 und Festsetzung des Steuerfusses – Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2014 – 2016 (IAFP)
Ja zum Antrag SVP Kürzung Stadtentwicklung Posten 142000 um 93.000,- durch Reduktion von 200 Arbeitsstunden und Einsparungen Sachkosten
Ja zum Antrag glp Städtische Museen Posten 158000 um Erhöhung der Anzahl durchgeführten Führungen für Klassen von 900 auf 920 zu erhöhen
Ja zum Antrag der glp Städtische Museen Posten 158000 Kosten 100.000,- für WLan streichen
Ja zum Antrag der Grünen auf Kürzung Tiefbau Posten 322000 des Winterdienstes um 200.000,-
Ja zum Antrag der glp auf Kürzung Tiefbau Posten 322000 der Unterhaltskosten um 150.000,-
Ja zum Antrag der Grünen Entsorgung Posten 328000 Anhebung wiederverwertbarer Abfälle auf 52%
Nein zum Antrag der SP Städtebau Posten 360000 Zusatzstelle für Begegnnungszonen 80.000,-
Ja zum Antrag PP Betrieb Parkhäuser und Parkplätze Erhöhung der Parkgebühren um 10% dadurch Mehreinnahmen 75.000,-
Nein zum Antrag der FDP Posten 480000 Umwelt und Gesundheitsschutz Kürzung 200.000,-
Nein zum Antrag der FDP Posten 621000 Sozial- und Erwachsenenhilfe zwei Stellen sparen, 240.000,-
Nein zum Antrag der FDP Posten 627000 Prävention und Suchthilfe zwei Stellen sparen, 130.000,-
Nein zum spontane Antrag der AL auf eine Stelle mehr 100.000,- in der Spitex, wir erwarten erst die vom Stadtrat versprochene Auslegeordnung im bereich Spitex und sind danach gern zum Gespräch bereit, aber momentan kommt dieser Antrag zu früh
Ja zum Antrag der glp Posten 750000 Stadtgärtnerei auf Reduktion der Lohnkosten um 200.000,-
Ja zum Antrag der Grünen Posten 75000 Stadtgärtnerei auf Erhöhung naturnaher Flächen auf 30%
Ja zum Antrag glp Posten 810000 Verzicht auf neue Stelle 187.000,-
Nein zum Antrag der FDP Posten 263000 Städtische Allgemeinkosten Kürzung Personalkosten um 3.000.000,-
Ja zum Antrag der CVP Posten 263000 Städtische Allgemeinkosten Kürzung um 4.500.000,-
Ja zum Antrag der glp Posten 263000 Städtische Allgemeinkosten Kürzung um 1.000.000,- bei den Infomatikdiensten
Ja zum Antrag der glp Posten 263000 Städtische Allgemeinkosten Kürzung um 600.000,- durch Vermieten von Parkplätzen an Angestellte zu marktgerechten Preisen
Ja zum Antrag der glp Posten 506022 Informatikprojekt Streichung Bewerbungsverwaltung von 250.000,-

Ratsberichte des Piraten