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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 27.08.2012 5./6. Sitzung GGR

Persönliche Erklärung

Nach dem Brand mit Totalschaden in einem bei Sportgeschäft in Hegi steht nun bereits ein neues Gebäude. Dies nicht zuletzt dank dem die Stadt rasch den Wiederaufbau bewilligt und den betroffenen Gewerbetreibenden unterstützt hat. Dafür möchte ich der Verwaltung ein Lob aussprechen, genau so sollte es sein.

Geschäfte

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und glp)
1. Protokoll der 1. Sitzung Ja
2. 2012-079 Tätigkeitsbericht 2011 des Datenschutzbeauftragten Ch. Griesser Rede im Rat
3. 2012-080 Ergänzung des Wahlbüros für den Rest der Amtsdauer 2010 - 2014 Ja, gemäss Vorschlag
4. 2011-135 I. Nachtrag zur Allgemeinen Polizeiverordnung (Bestimmungen über die Nutzung des öffentlichen Grundes), Umsetzung und Abschreibung der Motion P. Rütimann (FDP), GGR-Nr. 2008/089 B. Baltensberger 2 x Beschränkung auf Altstadt (Antrag SSK): Ja; Antrag Aufhebung der Limite bis Mitternacht für Gartenrestaurants (Antrag glp/FDP/SVP): Ja; Erweiterte Liberalisierung, Aufhebung der Materialisierungsvorschriften (Antrag FDP): Ja (glp: Nein, vom Gemeinderat abgelehnt); Genehmigung durch Gemeinderat (Antrag FDP): Ja (glp: Nein, vom Gemeinderat abgelehnt); Gebühr nach Standort (Antrag: SSK): Ja – Insgesamt: Ja
5. 2012-009 Genereller Wasserbauplan: Zustimmende Kenntnisnahme H. Keller Zustimmende Kenntnisnahme
6. 2012-060 Erschliessungskonzept Industrieareal Pünten / Frauenfelderstrasse: Zustimmende Kenntnisnahme neuer Knoten mit Lichtsignalanlage H. Keller Rede im Rat Ablehnende Kenntnisnahme (glp: zustimmend)
7. 2011-102 Kredit von CHF 5'750'000 für Projekt Nr. 19152 Bau eines zweiten Rechenzentrums: Fristerstreckung S. Näf
8. 2012-051 Kredit von CHF 620'000 für die nicht gebundenen Kosten der Sanierung der Liegenschaften Talwiesenstrasse 14 und 16-18, 8404 Winterthur F. Landolt Ja
9. 2012-061 Investitionsbeitrag von Fr. 1'000'000.– an den Neubau des Hangars Hegmatten D. Schneider Ja
10. 2012-047 Objektkredit von CHF 67'400'000 für den Bau eines Fiber to the Home-Glasfasernetzes in Winterthur in Kooperation mit Swisscom (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Sachkommission) B. Meier Ja; Die Piraten denken zwar, dass sich das Geschäft nicht rentieren wird, wir rechnen aber mit einem positiven Effekt auf die Wirtschaft, der das aufwiegen soll. Letztlich wollen wir Arbeitsplätze im Hochtechnologiebereich nach Winterthur holen. Swisscom und Cablecom betreiben ein Duopol und halten die Preise hoch. Hier hätten wir eine unabhängige dritte Kraft bevorzugt. Es ist heikel, wenn die Stadt mit einem der beiden Duopolisten kooperiert. Andererseits hat sich bereits Sunrise angemeldet, eine unbeleuchtete Faser der Stadtwerke übernehmen zu wollen. Wir denken, dass trotz den Bedenken insgesamt der Wettbewerb von diesem Modell profitiert.
11. 2011-007 Beantwortung der Interpellation betr. Fokus: zweckmässige Bürostruktur Zustimmende Kenntnisnahme
12. 2011-010 Beantwortung der Interpellation betr. Weichen für die Stadtentwicklung von Winterthur Zustimmende Kenntnisnahme mit einigen Kritikpunkten. Wie geht es nun weiter?

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