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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 25.06.2012 4. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
Dringliche Interpellation 2012/066 Ludothek in Seen Dringlichkeit zugestimmt.
1. 2012-048 Vorzeitige Einführung von HRM2 in der Stadt Winterthur als Pilotgemeinde, Genehmigung der Projektvereinbarung mit dem Kanton S. Stierli Enthaltung.
2. 2012-050 Teilausbau Schulsozialarbeit: Zusatzkredit von einmalig Fr. 250'000.– für das Jahr 2012 und wiederkehrend Fr. 500'000.– ab dem Jahr 2013 Ch. Ingold Ja.
3. 2010-134 Beantwortung der Interpellation betr. ZIM (Zentrales Immobilienmanagement) wie weiter? «Der Berg hat eine Maus geboren.» «Ausser Spesen nichts gewesen?» (Michael Zeugin)
Es wurden nicht alle Liegenschaften ins ZIM aufgenommen. Die Ziele wurden mitten im Projekt geändert. Negative Kenntnisnahme.
4. 2010-094 Beantwortung der Interpellation betr. stadträtliche Einschätzung zum Sozialhilfemissbrauch Zustimmende Kenntnisnahme. Wir wollen keine Sozialdetektive.
5. 2008-113 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Auslagerung des Vollzugs der AHV/IV-Zusatzleistungen zur Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons Zürich Zustimmende Kenntnisnahme.
6. 2010-109 Beantwortung der Interpellation betr. Armut in Winterthur Rede im Rat: Die glp/PP Fraktion sieht es auch so wie der Stadtrat, dass die Stadtentwicklung ein wichtiger Faktor ist, auf den wir Einfluss nehmen können. Darum verlangen wir vom Stadtrat, bei der Stadtplanung darauf Rücksicht zu nehmen und insbesondere das Verhältnis von Einwohnern zu Arbeitsplätzen massiv zu Gunsten der Arbeitsplätze zu verschieben. Wir schätzen das gute Angebot der Stadt an Hilfmöglichkeiten. Mit der Frühförderung von Kindern aus sozial benachteiligten Familien zum Beispiel kann man die Armut im Ansatz bekämpfen, indem man die Abwärtsspirale für die nächste Generation unterbricht. Hilfe zur Selbsthilfe ist aus Sicht unserer Fraktion der beste Weg zur Armutsbekämpfung. Besonders störend für uns ist die hohe Sozialhilfequote unter Kindern und Jugendlichen. Die Stadt hat hier verschiedene Massnahmen getroffen, es sollte in einigen Jahren geprüft werden, ob diese ausreichen. Der Stadtrat hat richtig erkannt, dass Bildung die entscheidende Massnahme gegen Armut, insbesondere bei Jugendlichen ist. Unsere Fraktion unterstützt Massnahmen in diese Richtung.
7. 2010-027 Antrag und Bericht zum Postulat betr. reduzierter Salz-Einsatz im Winterdienst - Holzspäne statt Splitt Späne sollten auf Gehwegen eingesetzt werden, nicht auf Strassen. Weniger ist mehr. Kritische Kenntnisnahme.
8. 2009-111 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Einführung eines Veloverleihsystems Wir begrüssen Veloverleihsystem. Es gibt aber wichtigere Probleme: Veloparkplätze und Schnellrouten. Verleihplätze HB/Altstadt sollen nicht zulasten der Velofahrer gehen. Kritisch zustimmende Kenntnisnahme.
9. 2009-116 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Sonnenenergie von städtischen Dächern Man kann mehr tun. Der Stadtrat ist heute auf etwas besserem Weg, als zum Zeitpunkt des Postulats. Zustimmende Kenntnisnahme.
11. 2010-096 Beantwortung der Interpellation betr. Betroffene des internationalen Zentrums für Leistungs- und Breitensport Zustimmende Kenntnisnahme.

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