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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 18.06.2012 2./3. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. Protokolle der 22./23. und 24./25. Sitzungen i.O.
2. 2012-036 Beantwortung der dringlich erklärten Interpellation betr. Heimärzte in Winterthurer Alterszentren Kritische Kenntnisnahme; Es fehlt noch am Problemverständnis, das Problem muss für die Zukunft ergebnisoffen mit allen Beteiligten gelöst werden.
3. 2012-023 Abnahme der Jahresrechnung 2011 Verschiedene Kritisch ist, dass die Rechnung trotz Mehreinnahmen und Minderinvestitionen ein knappes rotes Null ausweist.
4. 2012-034 Abnahme Geschäftsbericht 2011 Verschiedene Angenommen. Kritischer Punkt: Mehreeinnahmen wurden durch Mehrausgaben aufgefressen.
5. 2012-035 Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle über das Jahr 2011 D. Oswald Angenommen.
6. Abnahme Geschäftsbericht 2011 der Ombudsstelle Ch. Griesser Angnommen.
7. 2012-015 Kommunale Nutzungsplanung: Festsetzung des öffentlichen Gestaltungsplans «Areal Lagerplatz» und V. Nachtrag zur Bau- und Zonenordnung: Änderung von Art. 1, 46, 50, 51, 53 (neue Zentrumszone Z5 mit Gestaltungsplanpflicht) M. Zeugin Ja
8. 2012-021 Kredit von Fr. 280'000.– für die Umsetzung der Tempo-30-Zone Flüeli-/Wartstrasse D. Schneider Ja; Antrag FDP auf Kürzung auf 145'000,– wurde sehr kurzfristig gestellt, konnte nicht geprüft werden, daher nein - ich habe meine Verärgerung zur Kurzfristigkeit in einem Votum ausdrücklich geäussert, im Prinzip bin ich der Meinung, das öffentliche Bauten nicht zu teuer sind, aber man müsste den Betrag genauer prüfen, nicht nur Handgelenk mal Pi kürzen.
9. 2011-097 Rahmenkredit von CHF 90 Mio. für den Kauf oder die Beteiligung an Anlagen zur Produktion von Strom aus erneuerbarer Energie (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Sachkommission) B. Meier Ja. Über das Geschäft wird es noch eine Volksabstimmung geben.\\Geld kommt aus Stromhandel und ist eine Investition, die sich auszahlen wird.\\FDP stellt erstaunlichen Antrag für Subvention statt Produktion und Einführung von mehr Bürokratie - haben offensichtlich heute nicht ihren besten Tag. Schade. Wohl noch im Rausch des gestrigen Wahlerfolgs.
10. 2011-099 Antrag und Bericht zum Beschlussantrag betr. Abschaffung der Bewilligungspflicht für Kleinstbauten Ohne Gegenantrag angenommen.
11. 2012-044 Begründung des Beschlussantrags betr. Offenlegung von Interessensbindungen Ohne Gegenantrag angenommen. Transparenz im Staat ist ein Kernanliegen der Piratenpartei.
12. 2011-039 Begründung der Motion betr. mehr Lebens- und Wohnqualität mit Begegnungszonen Ja.
13. 2010-126 Beantwortung der Interpellation betr. Erhöhung der Sicherheit von Fussgängerstreifen Zustimmende Kenntnisnahme. Appell an Bevölkerung: Autofahrer, seid aufmerksam und vorsichtig, Fussgänger, kleidet Euch hell und benehmt Euch vernünftig!
14. 2010-095 Beantwortung der Interpellation betr. Zeughäuser Winterthur: Durchmischung als Wettbewerbsvorgabe Zustimmende Kenntnisnahme.

SITZUNGSUNTERBRUCH weiter in einer Woche

15. 2010-134 Beantwortung der Interpellation betr. ZIM (Zentrales Immobilienmanagement) wie weiter?
16. 2010-094 Beantwortung der Interpellation betr. stadträtliche Einschätzung zum Sozialhilfemissbrauch
17. 2008-113 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Auslagerung des Vollzugs der AHV/IV-Zusatzleistungen zur Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons Zürich
18. 2010-109 Beantwortung der Interpellation betr. Armut in Winterthur
19. 2010-027 Antrag und Bericht zum Postulat betr. reduzierter Salz-Einsatz im Winterdienst - Holzspäne statt Splitt
20. 2009-111 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Einführung eines Veloverleihsystems
21. 2009-116 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Sonnenenergie von städtischen Dächern
22. 2009-134 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Förderung von energetisch sehr sparsamen Gebäuden
23. 2010-096 Beantwortung der Interpellation betr. Betroffene des internationalen Zentrums für Leistungs- und Breitensport
24. 2010-133 Beantwortung der Interpellation betr. Ausrichtung der Schulsozialarbeit
25. 2010-088 Antrag und Bericht zur Motion betr. Betreuungsgutscheine für Kinderkrippen

Ratsberichte des Piraten