MRW
http://piratenpartei.ch

Piratenpartei Zürich
PC 85-112704-0

Der Politnetz Auftritt von Marc Wäckerlin Im Politnetz unterstützen

Ratsbericht 05.03.2012 20./21. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. Protokoll der 16./17. Sitzung i.O.
2. 2012-011 Spezialkommission Pensionskasse: Festlegung der Kommissionsgrösse und Wahl der Mitglieder Y. Beutler Gemäss IFK
3. 2012-012 Wahl eines Präsidenten / einer Präsidentin der Spezialkommission Pensionskasse Y. Beutler Gemäss IFK
4. 2011-129 Kredit von Fr. 500'000 für die Erstellung des Durchgangsplatzes für Fahrende an der Deponiestrasse in Oberwinterthur D. Oswald Kurze Rede: Ich bin mit der glp vollkommen einig, möchte aber in paar Worte sagen, weil es sich um ein Kernthema der Piraten handelt. Nicht nur der Weisung, auch den Medien ist zu entnehmen, dass es zuwenig Plätze für Fahrende gibt. Freiheit gilt nicht nur für Menschen, die der Norm entsprechen. Wichtig ist, dass auch alternative Lebensweisen akzeptiert werden und man die Freiheit eines selbstbestimmten Lebens allen gewährt. Ich begrüsse daher ausdrücklich die diesbezüglichen Anstrengungen der Stadt.
5. 2011-106 Kredit von CHF 3'450'000 für den Neubau einer beleuchteten, behindertengerechten Rad- und Gehwegverbindung von In der Euelwies bis zur Espenstrasse H. Keller Nein
Der Rat war einstimmig der Meinung, der Weg sei am falschen Ort.
6. 2011-131 Kredit von Fr. 350'000 für den Ausbau des Fuss- und Radwegs längs Töss, Abschnitt Siedlung Hard bis Johannes-Beugger-Strasse D. Schneider Ja zum Radweg.
Antrag der glp/PP-Fraktion: Die Strassenbeleuchtung ist mit solarbetriebenen LEDs zu betreiben. (Wurde vom Rat abgelehnt.)
7. Fragestunde (Beginn ca. 20.10 Uhr) Frage des Piraten: «In Töss wird das industriegebiet fleissig mit neuen Wohnungen bebaut. Dadurch wird zum Beispiel eine grosse Anzahl an Kindern, aber auch an Autos hinzu kommen. Das Schulhaus Brühlberg hat den Platz nicht, die Strassen sind bereits am Limit. Dabei sollten die Lehren aus den Fehlern in Zinzikon und Neuhegi gezogen werden. Denkt der Stadtrat an die notwendige Infrastruktur wie Schulen, ÖV, Strassen?»
Antwort des Stadtrats (gekürzt), Stefan Fritschi DSS: «Schulraumprognosen seit 2003 nehmen ständig Rücksicht auf Baubewilligungen und Gesuche. Im Brühlberg Bebauung von Swica, Stadt hat Option für zwei Klassenzimmer Raum zu mieten, Tössfeld wir Pavillion 6 Zi 4 GR Eichacker mit 6Z 4GR auf 12/13. Dättnau geplant Schultraum kann angepasst werden.»
Pearl Pedergnana, DB: «Entwicklung nur mit Mobilität, SGvkK Zunahme in erster Linie mit Langsamverkehr + öv, trotzdem wird es MIV geben. Ist optimal erschlossene Lage, einziges Gebiet so nahe an einem HB, mit Masterplan Stadtraum Bahnhof für Fussgänger sehr gut erschlossen, auch durch Busse. Nehmen im Hintergrund Einfluss auf Verkehr der entsteht, diskutieren mit Implenia über Gestaltungsplan, um MIV in Grenzen zu halten.»
Kurzfassung: Die Stadt plant lieber weiterhin Container statt Schulhäuser.
8. 2010-127 Beantwortung der Interpellation betr. Strompreis: Ist der Beitrag an die Stadtkasse Zeitgemäss und nützlich? Zustimmende Kenntnisnahme.
9. 2010-111 Beantwortung der Interpellation betr. Verlustzeiten von öffentlichen Bussen in Winterthur Ohne Begeisterung zu Kenntnis genommen. Mein Kommentar: «Wenn die Autos fliessen, rollt auch der Bus!»

Ratsberichte des Piraten