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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 12.12.2011 16./17. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. 2011-102 Kredit von CHF 5'750'000 für Projekt Nr. 19152 Bau eines zweiten Rechenzentrums (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Aufsichtskommission) S. Näf Rückweisen, Vorlage ist schlecht ausgearbeitet. Sowohl okölogisch, wie auch finanziell sind die Möglichkeiten nicht ausgeschöpft. Insbesondere muss die Auslagerung in gemietete Räume vertiefter geprüft werden.
2. 2011-107 Einzelinitiative betr. Wohnraum für alle Ch. Benz Nein
3. 2011-078 Ergänzung des Reglements über die Entschädigung an Behördenmitglieder vom 27. März 2006 mit einem II. Nachtrag S. Stierli Ja, mit 100.-/h → Rat entscheidet sich für 120.-/h
5. 2011-113 Kredit für die Durchführung des Stadtfestes 2014 (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Aufsichtskommission) M. Wenger Ja, ohne Kürzung
6. 2011-099 Begründung des Beschlussantrags betr. Abschaffung der Bewilligungspflicht für Kleinstbauten Ja
7. 2011-014 Begründung des Postulats betr. mehr Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich Ja, glp/PP haben miteingereicht.
Meine Rede im Rat: Die Unterschiede sind stossend. Die Schule ist der Ort, wo soziale Gräben überwunden werden können. Durch verbesserte Chanengleichheit in der Bildung kann man viel Geld im Sozialwesen sparen. Wie das im Detail umzusetzen ist, legt der Vorstoss nicht fest, der Stadtrat soll prüfen, was machbar ist. Ich kann mir gut vorstellen, dass es in Richtung von Deutschkursen geht, wie Daniel Oswald mit seinem Ablehnungsantrag gefordert hat.
8. 2009-071 Antrag und Bericht zum Postulat betr. «Zentrales Frühförderungselement Deutsch integrieren - zum Nutzen aller» Zustimmende Kenntnisnahme.
Meine Rede im Rat
4. 2011-104 Sondernutzungsplanung: Festsetzung des öffentlichen Gestaltungsplans "Sport- und Freizeitanlage Reitplatz" (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Aufsichtskommission) M. Zeugin Ja;
glp: nur mit Parkplatzbewirtschaftung;
PP: Parkplatzbewirtschaftung nur, wenn zeitlich unlimitiertes Parken möglich ist (Ausfahrtsbarriere oder explizit nachzahlen erlaubt).
9. 2010-074 Beantwortung der Interpellation betr. Baubewilligungsverfahren Zustimmende Kenntnisnahme
10. 2011-016 Begründung der Motion betr. Anpassung der Materialisierungsvorschriften in den Erhaltungszonen Ja, sinnlose Vorschriften streichen.
11. 2011-015 Begründung der Motion betr. Revision der kommunalen Parkplatz-Verordnung (PP-VO) glp: Ja
PP: Nein, unklarer Auftrag.
12. 2009-127 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Bodenversiegelung Kritische Kenntnisnahme.
13. 2010-086 Beantwortung der Interpellation betr. ungenutztes Potenzial des Bus-Fahrgast-Informationssystem Zustimmende Kenntnisnahme.

Ratsberichte des Piraten