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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 29.08.2011 6./7. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. Protokolle der 24./25. Sitzung des Amtsjahres 2010/2011 und der 1. Sitzung des Amtsjahres 2011/2012 Annahme
2. 2011-080 Wahl eines Stimmenzählers / einer Stimmenzählerin anstelle des zurückgetretenen A. Bosshart (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 Y. Beutler Christian Magnusson (FDP)
3. 2011-081 Wahl eines 2. Vizepräsidenten / einer 2. Vizepräsidentin anstelle des zurücktretenden P. Kyburz (SP) für den Rest des Amtsjahres 2011/2012 Y. Beutler Christa Benz-Meier (SP)
4. 2011-026 Kommunale Nutzungsplanung: Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan «Stuwo Bürglistrasse» F. Landolt Annahme mit Kritik von glp, wegen energetischer Mängel.
5. 2010-117 Kredit von CHF 567'000 für den dreieinhalbjährigen Versuchsbetrieb zur Ergänzung des Fahrplans der Linie 11 (HB-Storchenbrücke - Tössfeld - Zentrum Töss - Steig) L. Banholzer Annahme
6. 2011-027 Objektkredit von Fr. 1'190'000.– für die Erstellung der 3. Etappe des Eulachparks in Neuhegi E. Wettstein Annahme
7. 2011-041 Gewährung eines grundpfandgesicherten Darlehens von CHF 3'031'170 an die Genossenschaft für selbstverwaltetes Wohnen (GESEWO) für die Erstellung von subventionierten Wohnungen in der Giesserei P. Kyburz Kritische Annahme
8. 2010-021 Änderung der Richtplanung: Änderungen und Nachführungen des kommunalen Richtplanes - Siedlungs- und Landschaftsplan sowie Verkehrspläne 1 bis 4 (Revisionspaket) ⇒ mit Ergänzung vom 13. April 2011 J. Altwegg Annahme
9. 2011-058 Objektkredit von CHF 1'300'000 für die Erstellung eines Werkhofs im Friedhof Rosenberg E. Wettstein Annahme
10. 2011-064 Kredit von CHF 56'260'000 für die Gesamtsanierung des Alterszentrums Adlergarten inkl. Kaufoption Provisorium (vorbehältlich der Beschlussfassung in den Sachkommissionen) J. Altwegg Annahme - ev. wäre Abriss und Neubau besser gewesen, leider wurde das nicht eingehend geprüft.
11. 2010-068 Antrag und Ergänzungsbericht zum Dringlichen Postulat betr. OpenSource an der Oberstufe Ablehnende Kenntnisnahme, Siehe Nachbericht zum Postulat OpenSource an der Oberstufe
12. 2009-115 Beantwortung der Interpellation betr. Hygienekontrolle in den Schulküchen der Schulhäuser Zustimmende Kenntnisnahme
13. 2009-010 Antrag und Bericht zum Postulat betreffend Ausdehnung der Blauen Zonen in weitere Quartiere Kritik: Blaue Zonen sind problematisch, weil sie nur das Parkieren von 1-1½h erlauben, und das auch am Samstag. Diese Regelung ist viel zu unflexibel. Das ist oft zuwenig, wenn man jemanden besucht, bei Freunden übernachten will, ein Konzert besuchen will u.s.w. Aus diesem Grund bin ich gegen blaue Zonen oder verlange zumindest flexiblere Alternativen in der Nähe. Diese müssen nicht gratis sein, aber ein zeitlich unbeschränktes Parkieren erlauben.
15. 2008-101 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Einführung von Begegnungszonen Ablehnende Kenntnisnahme - die Hürden sollten nicht zu hoch sein. (Knappe Mehrheit ablehnend)
16. 2010-087 Begründung des Postulats betr. Kostenreduktion Dienstfahrten Überweisung

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