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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 20/27.06.2011 2.-5. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. Protokolle der 20./21. und 22./23. Sitzungen des Amtsjahres 2010/2011 Annahme
2. 2011-067 Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Bildung, Sport und Kultur anstelle des zurücktretenden A. Bosshart (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 Y. Beutler Christoph Magnusson (FDP)
3. 2011-030 Abnahme der Jahresrechnung 2010 Verschiedene Annahme
4. 2011-042 Abnahme Geschäftsbericht 2010 Annahme
5. 2011-043 Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle über das Jahr 2010 D. Oswald Kenntnisnahme
6. Abnahme Geschäftsbericht 2010 der Ombudsstelle Ch. Griesser Annahme
7. 2010-135 Kredit von CHF 44'140'000 für den Neubau einer Primarschulanlage Zinzikon, Oberwinterthur L. Banholzer Kritische Annahme - Es wurde ein ungeeignetes Siegerprojekt ausgewählt, das in der Folge zu vielen faulen Kompromissen geführt hat. Weil das Objekt selbst ein (übertriebens) Kunstwerk ist, wird auf Antrag glp/PP ausnahmsweise der Beitrag «Kunst am Bau» gestrichen.
8. 2011-040 Investitionskredit von CHF 1.51 Mio. für den Einbau von Schulzimmern und Infrastrukturräumen im 2. Obergeschoss des Grüzehofs an der Rudolf Diesel-Strasse 10 sowie jährlich wiederkehrender Kredit von CHF 134'046 für Mietaufwendungen F. Albanese Annahme
9. 2011-048 Änderung der Nutzungsplanung: Umzonung Areal für den Werkhof Scheidegg bei der Kehrichtverbrennungsanlage S. Stierli Annahme
10. 2011-002 Kredit von CHF 8'380'000 für den Neubau Werkhof Scheidegg, Oberwinterthur F. Helg Annahme
11. 2011-028 Neuerlass der Verordnung über die Abgabe von Elektrizität B. Meier Annahme. Einige Verbesserungen der Piratenpartei sind über die Vernehmlassung und via unseren Fraktionsvertreter aus der glp über die Kommission eingeflossen.
12. 2008-078 Bericht und Umsetzungsvorlage zur Motion betr. Förderprogramm Energie im Gebäudebereich Annahme
13. 2011-059 Kredit von CHF 1'500'000 für die Projektierung und Weiterbearbeitung von Teilprojekten sowie die Weiterführung der Planungs- und Projektierungskoordination Planungszone Neuhegi-Grüze D. Oswald Annahme mit Anpassung, dass Gewerbe nicht reduziert werden soll, um Arbeiten und Wohnen zu ermöglichen. Kritische Anmerkungen von mir, siehe: Planungszone Neu Hegi
14. 2011-056 Beitrag von CHF 1'500'000 für die Erweiterung des Technoramas (Jugendlabor) A. Bosshart Annahme
23. 2011-022 Antrag und Bericht zur Budgetmotion betr. Kapazitäten der Integrativen Förderung für leistungsfähige Schülerinnen und Schüler Annahme, ich bin Miteinreicher. Vom Rat Abgelehnt.
24. 2011-023 Antrag und Bericht zur Budgetmotion betr. neue Parlamentarische Zielvorgabe «Strom aus erneuerbaren Energien» Annahme
25. 2011-024 Antrag und Bericht zu Budgetmotion betr. neue Parlamentarische Zielvorgabe «Preisband Fernwärme» Annahme - Vom Rat abgelehnt
26. 2011-025 Antrag und Bericht zur Budgetmotion betr. Frontstunden der Polizei zur Brennpunktbewirtschaftung Annahme - Vom Rat abgelehnt

Ratsberichte des Piraten