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Ratsbericht 28.02.2011 20./21. Sitzung GGR

Thema: Antwort zum dringlichen Postulat «OpenSource an der Oberstufe»

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. 2011-018 Dringliche Interpellation betr. Auswirkungen des künftigen Finanzausgleichs Angenommen; Antwort folgt später.
10. 2010-068 Antrag und Bericht zum Dringlichen Postulat betr. OpenSource an der Oberstufe Es wurde mit 68% Zustimmung ein Ergänzungsbericht verlangt. Details: Antwort zum dringlichen Postulat «OpenSource an der Oberstufe»
2. Protokoll der 16./17. Sitzung
4. 2010-051 Kredit von CHF 19'590'000 für die Umnutzung der Liegenschaft Schöntal, Untere Schöntalstrasse 12, von einem Werkhof zu einem gemischt genutzten Technik- und Bürogebäude (überarbeitete Fassung) ( ⇒ ursprünglich Fassung vom 19.5.2010 siehe Beilage 1) B. Meier Rückweisungsantrag der glp/PP-Fraktion wurde abgelehnt, Annahme des Geschäfts ist damit gesichert; trotz aller Mängel.
5. 2010-106 Schwimmbad Oberwinterthur: Bewilligung eines Kredits von CHF 2.11 Mio. für die nicht gebundenen Kosten sowie Kenntnisnahme der gebundenen Kosten von CHF 8.59 Mio (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Sachkommission) E. Wettstein Angenommen ohne Ablehnungsantrag. Die Erweiterungen wie Rutschbahn, Wasserpilz und Wasserfontänen sind laut Stadtrat Fritschi über den Fonds der Saalbaugenossenschaft Oberwinterthur gesichert. :-)
9. Fragestunde (Beginn ca. 20.10 Uhr) (siehe unten)
7. 2011-017 Kredit von CHF 1'240'000 für die Erstellung eines Verkehrsgartens Ohrbühl (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Sachkommission) B. Baltensberger Angenommen.

Fragestunde

Meine Frage: «Obschon Winterthur die sicherste Grossstadt der Schweiz ist, fühlen sich immer wieder Parteien und Gruppierungen genötigt, Vorstösse für mehr Sicherheit zu starten, wie man heute Abend mit Fragen und zwei Vorstössen mehrfach gehört hat. Ich möchte da ein wenig Gegensteuer geben. Da zuviel Sicherheit immer auch auf Kosten von Freiheit geht, und man allzu rasch und allzu leicht zu vermeintliche einfachen repressiven Massnahmen greift, stelle ich hier folgende Frage:

  • In welchem Bereich gibt es tatsächlich Handlungsbedarf bezüglich Sicherheit,
  • welche Ursache haben diese Probleme und
  • mit welchen nicht-repressiven Massnahmen könnte man diese Probleme, beziehungsweise deren Ursachen angehen?
  • Wie verhindert man, dass die Repressionen Unbeteiligte einschüchtern?

Ein Beispiel für eine nicht-repressive Massnahme sind die Marktstände, mit denen man erfolgreich die Probleme mit den Alkoholikern rund um den Musikpavillion angegangen ist. Wenn man aber Randständige überall vertreibt, sollte man sich auch überlegen, wo sich diese denn aufhalten dürfen.»

Antwort des Stadtrates Michael Künzle: Ausweichend.

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