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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 24.01.2011 18./19. Sitzung GGR

Traktanden

Postulat eingereicht von Marc Wäckerlin, Piratenpartei: «Gymnasiumsaufnahmeprüfungsvorbereitung» eingereicht, namens glp/PP, SP, FDP, Grüne/AL, mit insgesamt 35 Mitunterzeichnenden, kombiniert mit weiterem Postulat von Oliver Seitz, SP: «Mehr Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich». namens SP, glp/PP, CVP, EVP, mit insgesamt 36 Mitunterzeichnenden. (Hinweis: Ein Postulat wird erst eingereicht, später überwiesen. Es braucht zur Überweisung ein einfaches Mehr. Da der Rat aus 60 Mitgliedern besteht, sollte das einfache Mehr bereits gesichert sein.)

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. Protokolle der 12./13. und 14./15. Sitzungen
2. 2010-092 Kredit von CHF 2'050'000 für den Ausbau der Halle 710 in Neuhegi sowie Kredit für wiederkehrende Ausgaben von CHF 159'000 für Miete und Betrieb der Halle 710 Zustimmung. Die erforderlichen Mittel werden sinnvoll und zweckmässig eingesetzt. (→ angenommen, mit Zusatz, Parkplätze in der Umgebung zu prüfen)
3. 2010-104 Projektierungskredit von CHF 2.0 Mio. für den Schulhausneubau in Neuhegi, Oberwinterthur (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Sachkommission) Zustimmung. Es ist unglaublich, was eine Projektierung kostet, aber es führt kein Weg daran vorbei. Der Bedarf für das Schulhaus ist ausgewiesen, die Planung sinnvoll. Es macht auch Sinn, hier eine Dreifachturnhalle zu bauen und insgesamt nicht am falschen Ort zu sparen, zumal die Bevölkerung in Hegi weiter wachsen soll. Die ganze Diskussion ging nur um Parkplätze. (→ angenommen)
4. 2010-106 Schwimmbad Oberwinterthur: Bewilligung eines Kredits von CHF 2.11 Mio. für die nicht gebundenen Kosten sowie Kenntnisnahme der gebundenen Kosten von CHF 8.59 Mio (vorbehältlich der Beschlussfassung in der Sachkommission) → verschoben
5. 2009-114 Beantwortung der Interpellation betr. Steuerung und Einflussnahme auf den Gestaltungsplan in der QEZ Talgut Zustimmend zu Kenntnis genommen.
6. 2008-102 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Überarbeitung Richtlinien 'Reithalle', Mehrzweckanlage Zeughausstrasse Lange Diskussion in der Fraktion, ob man mehr Veranstaltungen zulassen will, mit dem Resultat, dass es für uns so richtig ist, wenn es für die Bevölkerung stimmt. Darum nehmen wir die Postulatsantwort zustimmend zu Kenntnis.
7. 2010-008 Begründung des Postulats betr. Betreuungsbeitrag an Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen Abgelehnt. Ein unsinniger Vorstoss, der nichts ist, als ein Votum für eine «klassische Familie» nach konservativer Ideologie. (→ nicht überwiesen)
8. 2009-019 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Abklärung einer Mantelnutzung des Neubaus Stadion Schützenwiese mit studentischem Wohnen Die Antwort ist nachvollziehbar begründet, daher zustimmende Kenntnisnahme.

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