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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 13.12.2010 16./17. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. 2010-118 Wahl einer / eines Datenschutzbeauftragten für die Amtsdauer 2011/2014 Ch. Ulrich Kein Einwand
2. 2010-119 Wahl eines Mitgliedes in den Stiftungsrat der Arnold Schenkel-Stiftung anstelle des zurückgetretenen J. Heusser (FDP) Y. Beutler Kein Einwand
3. 2010-120 Wahl eines Mitgliedes in den Stiftungsrat Winterthur - La Chaux-de-Fonds anstelle der zurücktretenden E. Lehmann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2008/2012 Y. Beutler Kein Einwand
5. 2010-105 Jährlich wiederkehrender Kredit von CHF 45'000 für die Bereitstellung und den Betrieb eines Computerarbeitsplatzes in jedem Kindergarten, ein einmaliger Bereitstellungskredit von CHF 45'000 und einmaliger Weiterbildungskredit von CHF 200'000 Ch. Baumann Zustimmung mit Vorbehalt: OpenSource soll eingesetzt werden, einmal 9000 und jährlich 5000 für Lizenzen ist völlig unnötig. Zustimmung zu Kürzungsantrag von 50000 auf Weiterbildung mit dem Argument, es soll bedarfsgerecht durchgeführt werden und Zertifikate (ECDL) sind unnötig. (Abstimmung gewonnen.)
6. 2010-121 Verordnung über Alters- und Pflegeeinrichtungen, I. Nachtrag und Verordnung über die Spitexdienste, I. Nachtrag W. Schurter Nachvollzug der nationalen/kantonalen Verordnung; keine gute Lösung, aber Alternative fehlt. Angenommen.
7. 2008-088 Antrag und Bericht zum Postulat betr. Vision 'Eulach-Valley' - Energie-Cluster für den Wirtschaftsstandort Winterthur Zustimmend zu Kenntnis genommen.
8. 2009-123 Beantwortung der Interpellation betr. Weiterbeschäftigung von Lehrabgängerinnen und Lehrabgängern in der Stadtverwaltung W'thur (korrigierte Fassung vom 30. Juni 2010) Zustimmend zu Kenntnis genommen.
4. 2009-022 Nutzungsplanung: Änderung von Art. 8 der Bauordnung «Sonnenkollektoren in Kernzonen»; Umsetzung und Abschreibung der Motion betreffend Bewilligung von Solaranlagen F. Landolt Höchste Zeit, dass das Verbot von Solarzellen in der Altstadt gestrichen wird. Neu sind Solaranlagen (nicht nur Sonnenkollektoren) erlaubt, wenn sie gut gestaltet sind und sich sorgfältig in Dach, Fassade und Umgebung einordnen. Allgemeine Zustimmung im ganzen Rat.
9. 2009-124 Beantwortung der Interpellation betr. Jugendherberge W'thur Zustimmend zu Kenntnis genommen.
10. 2010-005 Beantwortung der Interpellation betr. Absenzenmanagement, Case Management und Betriebliche Gesundheitsförderung in der Stadt Winterthur Zustimmend zu Kenntnis genommen mit kurzem kritischem Votum: Es darf nicht um die Überwachung von Mitarbeitern gehen, sondern um die Kontrolle der Arbeitssituation.

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