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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 30.08.2010 5./6. Sitzung GGR

Traktanden

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat (und GLP)
1. 2009/2010 Protokolle der 24./25. Sitzung des Amtsjahres und der 1. Sitzung des Amtsjahres 2010/2011 i.O.
2. 2010-018 Schulhaus Neuhegi: Ermächtigung zum Kauf des Grundstücks Kat. Nr. 2/16692 (Land Ida-Sträuli-Strasse) → Ja zum Schulhaus Hegi (Facebook) Ich habe betont, dass es höchste Zeit ist, dass endlich der Bau eines Schulhauses in Hegi angegangen wird. Dies war auch im Elternrat Hegi-Dorf ein Dauerthema. Nun soll das Geschäft ohne weiteren Verzögerungen behandelt werden. Ohne Gegenstimme angenommen.
3. 2008-104 Antrag und Bericht zur Motion betr. Verbesserung der Wirksamkeit der Ombudsstelle / I. Nachtrag zur Verordnung über die städtische Ombudsstelle Antrag Annahme. Angenommen.
4. 2010-067 Verordnung über die/den Datenschutzbeauftragte/n der Stadt Winterthur (Vorbehältlich der Beschlussfassung in der Aufsichtskommission) Ich habe betont, dass das Arbeitspensum von nur 30% sorgfältig beobachtet werden muss. Bei Arbeitsüberlastung ist das Pensum künftig zu erhöhen. (Details) Antrag Annahme mit Änderungsantrag der GLP/Piratenpartei. Angenommen mit allen Änderungen.
5. 2009-133 Begründung des Postulats betr. fünf Wochen Ferien für das städtische Personal Das Postulat wurde zurückgezogen.
6. 2005-021 Zweite Fristerstreckung für die Umsetzung der Motion betr. konstruktives Referendum Das Postulat wurde wieder verschoben; mit meiner Stimmenthaltung, weil ich finde, dass das Thema schon lange aufgeschoben wird.
7. 2008-060 Antrag und Bericht zum Postulat betr. weitsichtige Planung für den Bahnhof Hegi Ich habe dafür plädiert, Das Zentrum um den Bahnhof in eine Zentrumszone zu wandeln. Im übrigen stimme ich sowohl der Anfrage, wie auch der Antwort zu. (Details)
8. 2009-068 Beantwortung der Interpellation betr. Schulwegsicherheit Zustimmend zu Kenntnis genommen.
9. 2010-015 Begründung des Postulats betr. Schaffung der Rechtsgrundlage für Betretungsverbote für Straftäter Dieses Postulat ist sehr heikel und unsauber formuliert. Daher habe ich, (ebenso wie die AL und die EDU) die Ablehnung beantragt. (Details) Ablehnungsantrag der Piratenpartei wurde abgelehnt. Die Botschaft ist aber angekommen, die Bedenken werden vom Stadtrat berücksichtigt.
10. 2010-028 Begründung des Postulats betr. öffnen der Busspuren (vordringlich Zürcherstrasse) für Motorräder Stimmenthaltung zu Gunsten der Fraktion, die dagegen war. ABgelehnt.
11. 2009-130 Begründung der Motion betr. Busverbindungen zu den Aussenwachten Stadel, Grundhof und Ricketwil Ich habe mich im Namen der Piratenpartei/GLP-Fraktion für den Anschluss der Aussenwachten als Motion ausgesprochen. (Details) Antrag überweisen. Die Motion wurde überwiesen.
12. 2007-029 Antrag und Ergänzungsbericht zum Postulat betr. Förderung von Blockheizkraftwerken Ablehnende Kenntnisnahme.
13. 2009-089 Beantwortung der Interpellation betr. Glasfasernetz der Stadtwerk Es würde Sinn machen, wenn die Stadtwerke ein eigenes, von der Swissscom unabhängiges Netz aufbauen würden. (Details)
14. 2010-006 Begründung des Postulats betr. Jugendmotion Gemeinsam mit Fraktion abgelehnt, Begründung: Sonderrechte sind nicht sinnvoll; Verweis auf Jungparteien; zu tiefe Hürden; die Rechte gehen weiter, als die Rechte der Gemeinderäte; mögliche Instrumentalisierung durch Grossparteien und politisierende Erwachsene. Antrag ablehnen. Abgelehnt.
15. - 21. Gestrichen, zu spät geworden

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