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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 28.06.2010 3./4. Sitzung GGR

Traktanden Beschluss

Trakt. Nr. Geschäft Reaktion Pirat
1. 2010-068 Begründung des Dringlichen Postulats betr. OpenSource an der Oberstufe Das ist mein Postulat: OpenSource an der Winterthurer Oberstufe
Dringlichkeit: Angenommen mit 48:4 Stimmen
Überweisung: Erfolgt mit 46:6 Stimmen
2. 2010-062 Wahl eines Mitgliedes der Sachkommission Bildung, Sport und Kultur anstelle der zurücktretenden G. Bienz (CVP) für den Rest der Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
3. 2010-053 Wahl von drei Mitgliedern in die Kunstkommission für die Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
4. 2010-054 Wahl von drei Mitgliedern in die Sportkommission für die Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
5. 2010-055 Wahl von vier Mitgliedern in die Theaterkommission für die Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
6. 2010-056 Wahl von sieben Mitgliedern in die Kommission zur Förderung des öffentlichen Verkehrs für die Amtsdauer 2010/2014 In diese Kommission wurde ich gewählt!
Keine Einwände
7. 2010-057 Wahl von drei Delegierten in den Zweckverband RWU für die Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
8. 2010-058 Wahl von 14 Mitgliedern der Fürsorgebehörde für die Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
9. 2010-059 Wahl des Vizepräsidenten / der Vizepräsidentin und vier Mitgliedern der Vormundschaftsbehörde W'thur für die Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
10. 2010-060 Wahl von vier Mitgliedern in die Aufsichtskommission Berufsvorbereitungsjahre (BVJ) für die Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
11. 2010-061 Wahl von vier Mitgliedern in die Aufsichtskommission Metallarbeiterschule (msw) für die Amtsdauer 2010/2014 Keine Einwände
12. 2009-128 Begründung des Postulats betr. mehr Geld zur freien Verfügung dank Handlungsmöglichkeit für Parlament Es geht darum, dem Gemeinderat die Möglichkeit zu geben, direkt auf die Personalpolitik Einfluss zu nehmen. Bisher geht das nur indirekt über das Budget. Meine Fraktion und ich unterstützten dieses Postulat. Leider wurde es abgelehnt.
13. 2009-009 Beantwortung der Interpellation betreffend Lärmschutz entlang der A1 in Winterthur Der Stadtrat soll darauf einwirken, den Lärmschutz entlang der A1 zu verbessern. Meine Fraktion ich nahmen die Antwort positiv zu Kenntnis.
14. 2009-116 Begründung des Postulats betr. Sonnenenergie von städtischen Dächern Auf den Liegenschaften der Stadt soll nach Möglichkeit Solarenergie genutzt werden. Meine Fraktion und ich unterstützten dieses Postulat. Es wurde überwiesen.
15. 2009-134 Begründung des Postulats betr. Förderung von energetisch sehr sparsamen Gebäuden Bauten nach dem Minergie-P-Standard sollen durch Vorteile gefördert werden, so könnte man z.B. die Nutzungsziffer im Vergleich zu nicht optimalen Gebäuden erhöhen. Meine Fraktion und ich unterstützten dieses Postulat. Es wurde überwiesen.
16. 2009-033 Beantwortung der Interpellation betr. Massnahmen gegen Amokläufe und andere Notfälle an Schulen Dies ist ein heikles Thema, ich habe mich im Rat ausführlich dazu geäussert und meine Haltung auch im Blog formuliert. (Details)
17. 2009-099 Beantwortung der Interpellation betr. Überprüfung der Strukturen des DSS in Bezug auf Verwaltungsapparat, Personalressourcen und Sparpotenzial im Departement Meine Fraktion ich nahmen die Antwort positiv zu Kenntnis.
18. 2009-065 Beantwortung der Interpellation betr. subventionierte Krippenplätze bei SalZH Meine Fraktion ich nahmen die Antwort ausdrücklich positiv zu Kenntnis. Es sollen keine missionarischen, respektive weltanschaulich nicht neutrale Institutionen subventioniert werden.
19. 2009-087 Beantwortung der Interpellation betr. Förderung leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler Meine Fraktion ich nahmen die Antwort ablehnend zu Kenntnis. Dies ist mir ein wichtiges Anliegen. Ich habe mich im Namen der Fraktion ausführlich dazu geäussert. (Details)
20. 2008-089 Antrag und Bericht zur Motion betr. Verordnung zur Nutzung des öffentlichen Grundes In letzter Minute bat uns die FDP um Unterstützung, die meine Fraktion und ich mehrheitlich gerne gewährt haben, da eine liberalere Regelung das Ziel sein soll. (Details) Die Motion wurde für erheblich erklärt.

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