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Piratenpartei Zürich
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Ratsbericht 18.04.2011 24./25. Sitzung GGR

Traktanden

^ Trakt. Nr. ^ Geschäft ^ Reaktion Pirat (und GLP) ^

Persönliche Erklärung von Marc Wäckerlin Piratenpartei zum Turnhallenprovisorium Hegi
1. 2011-032 1 Wahlempfehlung z.H. der Generalversammlung des Vereins Standortförderung Region W'thur betr. Wahl eines Vorstandsmitgliedes anstelle der zurücktretenden U. Bründler (CVP) Geheime Wahl, daher keine öffentliche Piratenposition.
Gewählt wurde: Yvonne Beutler SP
Bedauerlicher unsachlicher Angriff der SVP gegen die FDP im Stil von: «Ihr wählt uns nicht, also wählen wir Euch nicht.»
2. 2011-003 1 Einzelinitiative G. Blumer betreffend aktive Förderung der Empathie Abgelehnt; guter Ansatz, ungeeignete Umsetzung. Prävention besser über Schulsozialarbeiter.
3. 2011-029 1 V. Nachtrag zur Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung der Stadt Winterthur vom 27. April 1998 → gegen Rückweisung
→ für Ermässigung weiterer Kinder im selben Haushalt (Kosten unbekannt)
→ Mindestbeitragssenkung auf 10 Fr./Tag: Ja
→ Nein zur Festlegung eines Maximalbeitrags bei 85 Fr./Tag. im Maximum sollen die Vollkosten bezahlt werden.
→ Nein zu einem progressiven Anstieg der Subventionskurve (Ja zum linearen Anstieg).
→ Weisung insgesamt: Ja
4. 2010-020 1 2 Änderung der Nutzungsplanung: Änderungen BZO, insbesondere Art. 68a (Abstandsvorschrift gegenüber Nichtbauzonen) sowie Art. 74a (Flachdachbegrünung); verschiedene Umzonungen und Änderungen an Ergänzungsplänen (Gewässer, Wald) Rückweisung für «Landreform» Teil 1. - vorerst keine http://twitter.com/neuen Abstandsregeln; zurück in die Kommission. Ziel: Wahrung der Interessen der EIgentümer.
Teil 2: Zustimmung zur Begrünung von Dachflächen.
Teil 3: Ja zu den geplanten Umzonungen.
5. 2010-099 1 Sondernutzungsplanung: Festsetzung des öffentlichen Gestaltungsplans «Vergärungsanlage Riet» sowie Aufhebung des öffentlichen Gestaltungsplans «Kompostierplatz Riet» Ja
6. 2010-023 1 Änderung der Richtplanung: Ergänzung Richtplantext Teil Verkehr / Gegenvorschlag zur kommunalen Volksinitiative «zur Förderung der ÖV, Fuss- und Veloverkehrs in der Stadt Winterthur» Ja
8. 2010-013 1 Beantwortung der Interpellation betr. Energiekonzept der Stadt Winterthur, verbindliche Forderungen zur 2000-Watt-Gesellschaft Zustimmende Kenntnisnahme

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