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Piratenpartei Zürich
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Schafft die StaSi ab!

Und wieder werden unkontrolliert Fichen gesammelt. 200.000 Menschen in der Schweiz sollen angeblich die Staatssicherheit gefährden und mussten daher fichiert werden. Da stellt sich die Frage, warum die Schweiz noch steht, wenn ihre Gegnerschaft bereits im Inland so unglaublich personenstark ist.

Die sinnvollste und einfachste Massnahme wäre zu überlegen, wer denn tatsächlich die Schweiz so massiv gefährden könnte, dass derartige Überwachungsmassnahmen gerechtfertigt wären. Ob wirklich jemand im stillen Kämmerlein böse Terroranschläge plant, ja gar unseren Staat in seinen Grundfesten erschüttern könnte? Falls ja, wieviele Personen schweizweit würde wohl so etwas tun? Zehn? oder weniger? Jedenfalls kaum viel mehr als ein paar Dutzend. Warum werden dann 200.000 Personen fichiert?

Die Staatssicherheit (StaSi) sinnvoll in ihre Schranken weisen könnte man mit einer Datenbank, die maximal hundert Personen aufnehmen kann. Dann müsste die StaSi wirklich jeden einzelnen Datensatz vor der Übernahme genau auf Relevanz prüfen, und sich auf die wirklich wichtigen beschränken. Käme ein 101. Datensatz, müsste erst ein alter gelöscht werden.

Noch sinnvoller aber wäre es, die StaSi ganz abzuschaffen und Terrorismus als das zu behandeln, was er ist: Ein ganz normaler krimineller Akt, der ganz normal von der Kriminalpolizei zu bearbeiten ist. Verhindern liesse sich Terrorismus ohnehin auch dann nicht, wenn man alle Schweizer fichieren würde. Wer wirklich einen blutigen Anschlag durchführen will, dem gelingt das auch, und zwar mit einfachsten Mitteln. Wir sollten unsere Freiheit höher gewichten, als eine vermeintliche Scheinsicherheit.

Die grösste Gefahr für unsere Freiheit ist der «Krieg gegen den Terrorismus»!
Ich fürchte mich nicht vor Terroristen, aber ich fürchte mich vor unüberlegten und übertriebenen Massnahmen dagegen, ich fürchte mich vor unkontrollierbaren wuchernden sicherheitsfanatischen Krebsgeschwüren in staatlichen und privaten Organisationen.

Siehe auch: Telepolis: Zum Glück verstehen Terroristen nichts von Physik