Liste 11: Die Piratenpartei

Vielen Dank an alle Wähler, die es uns ermöglichten, auf Anhieb einen Sitz im Grossen Gemeinderat zu erlangen:

• Sitzverteilung
• Berechnung der Sitzverteilung
• Gewählte Personen

Kandidatur für den Grossen Gemeinderat der Stadt Winterthur bei den Erneuerungswahlen vom 7. März 2010. Konkrete Stellungnahmen zu aktuellen politischen Themen sammle ich in meinem Politblog.

Liste: 11 Partei: Piratenpartei Schweiz Kandidat: Marc Wäckerlin Listenposition: 1 Schwerpunkte im Gemeinderat Schule und Bildung: Begabtenförderung Verhinderung von Videoüberwachung Freie Formate in der Verwaltung Freie Software in Schule und Verwaltung Steuerreduktion

Ich stehe für eine liberale fortschrittliche moderne Mitte, weder links noch rechts, aber immer auf der Suche nach neuen, besseren Lösungen und offen für Diskussionen und Gespräche mit allen Seiten. Ich setze auf Bildung, Verständnis und Eigenverantwortung, um soziale Probleme zu lösen, wohl wissend, dass der Mensch ein Produkt seiner Umgebung ist und in seinem Handeln nicht frei. Verbessern wir das Umfeld, so verbessern wir die Menschen, und dies ohne Zwang oder Verbote. Für die Schulen fordere ich mehr Förderung für spezielle Begabungen, denn hochbegabte Kinder passen nicht in unser nivellierendes Schulsystem.

Ich setze mich ein für:

• individuelle Freiheit
• Eigenverantwortung
• pragmatische und intelligente neue Lösungen
• gepflegter Diskurs, gegenseitiges Zuhören
• freier Zugang zu Kultur und Information
• Begabtenförderung
• einen neuen Ausgleich zwischen Künstlern, Rechteinhabern und Konsumenten
• Parallelimporte und freie Vertriebswege
• klare Trennung von Staat und Religion

Ich wehre mich gegen:

• Sammlung persönlicher Daten
• Überwachungsmassnahmen
• technische Beschränkungen bei der Digitalen Medien
• unnötige Vorschriften und Einschränkungen
• Antiterrormassnahmen
• Panikmache durch schüren von Pandemie- oder Terrorängste

Ich bin liberal, sowohl in Bezug auf die persönliche Freiheit, das heisst in Abgrenzung zur FDP oder der GLP bezeichne ich mich als gesellschaftsliberal. Für mich steht die möglichst grosse individuelle Handlungsfreiheit im Mittelpunkt. Politisch orientiere ich mich weder links noch rechts, sondern ich suche nach Lösungen, welche die Anliegen von links bis rechts miteinander verbinden. Mein Profil bei http://smartvote.ch zeigt, dass ich mich sehr in der Mitte befinde. ich erlaube mir auch, bei jeder Frage nach der klügsten und sinnvollsten Lösung zu suchen, ohne dabei eine Ideologie ins Zentrum zu stellen. Je nach Fragestellung unterscheidet sich mein Profil ein wenig, das liegt wohl auch daran, dass ich mich in keine Schublade einpassen lasse, sondern meine Entscheidungen undogmatisch und pragmatisch nach der meiner Ansicht nach besten Lösung ausrichte.

Folgende Konzepte halte ich für einen interessanten und diskussionswürdigen Ansatz. Dabei habe ich meine Meinung noch nicht definitiv festgelegt, vielmehr sollen die Ideen als Basis für eine politische Diskussion dienen:

• Sozialfirmen
  • Mögliches Problem: Sozialfirmen sollten sich darauf konzentrieren, Arbeiten zu übernehmen, die ansonsten unwirtschaftlich sind. Wenn sie dafür Sozialleistungen vom Staat beziehen, sollte der Staat auch den Rahmen festlegen. Siehe auch: Beobachter: Bulgarisierte Jobs für die ABB
• Grundeinkommen
  • Es wäre administrativ eine Vereinfachung und hat somit Sparpotential.
  • Es setzt mehr auf die individuelle Freiheit.
  • Das Einkommen muss tief genug sein, dass ein Anreiz zu Arbeit besteht.
  • Anders als bei Sozialhilfe ist jeder verdiente Franken ein zusätzliches Einkommen und lohnt sich daher.
  • Mögliches Problem: Man muss dabei verhindern, dass Zuwanderer dieses System ausnutzen, indem man z.B. hohe Eintrittshürden festlegt.
  • Literatur: Telepolis: Mehr Armut, mehr Grundeinkommen
• Straffreiheit für Filesharing im privaten Bereich
  • Dateien runterladen ist in der Schweiz erlaubt. Ebenso die Privatkopie.
  • Das Problem ist, dass typische Filesharing-Programme die Dateien auch anbieten, was sich insbesondere von technisch unerfahrenen Benutzern schwer verhindern lässt.
  • Neu soll das Hochladen zwar nicht erlaubt, aber dafür straffrei sein. Das heisst, es ist zwar verboten, wird aber nicht verfolgt.
  • Die bestehenden Abgaben auf Leermedien können als genügende Abgeltung dafür angesehen werden.

• Die Wahlkampfseite für Winterthur der Piratenpartei Schweiz
• Das Parteiprogramm der Piraten
• Mein Profil bei http://smartvote.ch
• Mein Profil im http://politnetz.ch
• Facebook Gruppe: «Piratenpartei (Liste 11) in den Gemeinderat Winterthur»

Am 5. Januar 2009 zog der Winterthurer Stadtpräsident für die Piratenpartei den Listenplatz 11. Achtung: Das sieht zwar binär aus, ist es aber leider nicht. Für unsere Computerfreaks lautet die Listennummer daher 1011b oder 0x0B.